Nahöstliches Rätselraten um israelische Wende

Israels neuer Außenminister Jair Lapid - auch für die Araber Hoffnungsträger

 

Iran und Hamas haben mit Netanyahu Sündenbock verloren

 

Von Heinz Gstrein

Einen Hoffnungsschimmer bringt die israelische Wende langfristig in die verfahrene Nahostsituation. Zwar haben die Hamas und Israels heutiger Hauptgegner Iran schon erklärt, dass es für sie keinen Unterschied macht, wer den „Zionistenstaat“ regiert. Schon dessen Existenz und ständige Ausweitung sei Grund genug für seine Vernichtung. Sowohl das Regime der schiitischen Klerisei in Teheran wie sein Ableger in Gaza brauchen einfach ein radikales israelisches Feindbild, um ihrer Bevölkerung die eigene politische Unterdrückung und sozial-wirtschaftlichen Nöte zu begründen.

Erst Annäherungserfolge der Koalition Bennett-Lapid an die Palästinenser in den Selbstverwaltungsgebieten und auch Jerusalem könnten zumindest die Infiltration der Hamas ins Westjordanland bremsen. Das würde dem schwer angeschlagenen Fatah-Chef Mahmud Abbas das politische Leben verlängern. Mit dieser Hoffnung wird in Ramallah sein vorläufiges Schweigen zum israelischen Wandel in Verbindung gebracht. Er ließ am Montag nur seinen Ministerpräsidenten Muhammad Schtajjeh die zwölf ununterbrochenen Regierungsjahre von Benjamin Netanyahu als „eine der schlimmsten Zeiten in der Geschichte des israelisch-palästinensischen Konfliktes“ brandmarken.

Die weitere Haltung der nationalistisch-säkulären Palästina-Araber zum israelischen „Neubeginn ohne Bibi“ werde aber nach Einschätzung politischer Beobachter in Amman und Beirut entscheidend davon abhängen, ob sich in der Yamina/Jesch Atid-geführten Achterkoalition die Siedlungs- oder Friedensbewegten durchsetzen können. Kreise in Damaskus trauen aber sogar Jair Lapid eher als Konzessionen bei der expansiven Siedlerpolitik eine Teil- oder auch Rundumrückgabe der Golanhöhen an Syrien zu. Damit könnte Baschir al-Assad von seinen iranischen Verbündeten weggelockt werden. Ein freier Rücken zu Israel und damit verbundene westliche Hilfe beim Wiederaufbau nach dem Bürgerkrieg wären für Damaskus durchaus attraktiv.

Abwartend verhält sich außer Fatah-Palästinensern auch die Türkei. Sie war unter Recep Tayyip Erdogan vom Freund Israels zu einem der Hauptgegner von Netanyahu geworden. Seinen Weggang könnte Ankara, das sich zur Zeit auch in Richtung EU, USA und NATO um Wiederherstellung lädierter Brücken bemüht, zur Aussöhnung mit den Israelis nutzen. Eine Weichenstellung dafür wird schon nach der Montag-Begegnung des türkischen mit dem amerikanischen Präsidenten und anderen europäischen Regierungsspitzen – von Angela Merkel angefangen – in Brüssel erwartet.